Artikel: mehr Klarheit über Eigentum, Folgekosten und Gegenfinanzierung der Mehrkosten.

Die FDP-Schlitzerland beantragte bei der Stadtverordnetenversammlung am 23.04.2018 mehr Klarheit über Eigentum, Folgekosten und Gegenfinanzierung der Mehrkosten.

 

Niemand möchte Schul- und Vereinssport im Schlitzerland einschränken oder verhindern, so Frau Dr. Katja Landgraf (FDP). „Dennoch brauchen wir auch im Falle der neuen Sportanlage Rechtssicherheit und ein tragbares und nachhaltiges Finanzierungskonzept für die zukünftigen Instandhaltungskosten.“

„Für den Versicherungsschutz und Verwaltungstätigkeiten muss deutlich geklärt sein, wer der Eigentümer der Anlage ist.“, erläuterte Daniel Braun (FDP).

Wer übernimmt die nächsten Jahre die Instandhaltungstätigkeiten wie Rasen mähen oder wer kommt für Reparaturkosten auf?

Auf Anfrage der FDP-Fraktion in einer der HFWA-Sitzungen im Dezember 2017 wer Besitzer der Anlage ist und wie hoch die Instandhaltungskosten sein werden, konnte keine vollständige Antwort gegeben werden.

„Und ein weiterer wichtiger Punkt ist, wie will die Stadt Schlitz die Mehrkosten der Wettkampfbahn finanzieren?“, so Dirk Schäfer (FDP).

Die Wettkampfbahn kostet insgesamt 700.000 Euro. Für Investitionen sind 490.000 Euro über das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verfügung (245.000 Euro Stadt und 245.000 Kreis). Das bedeutet jedoch Mehrkosten von 210.000 Euro. Der Kreis übernimmt laut Gespräch zwischen Herrn Bürgermeister Schäfer und Frau Stiebing am 11.12.2017 weitere 100.000 Euro. Doch was ist mit dem Rest? Wie wollen wir weitere 110.000 Euro bezahlen?

Die FDP-Fraktion beantragte daher bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung im Juni 2018 verbindlich zu definieren, wer der Eigentümer der Rundbahn sowie des Rasenplatzes ist, wie hoch die Instandhaltung sein werden und wer diese bezahlen wird. Zusätzlich wollen wir eine Prognose der Instandhaltungskosten für die nächsten 5 Jahre sowie die Einsparungsmaßnahmen aus Sicht des Magistrates vorgestellt bekommen, um den (Mehr-)Aufwand, den die Sportanlage für den städtischen Haushalt bedeutet, gegenzufinanzieren.

Voraussichtlich wird dieser Betrag von der Stadtverwaltung im Nachtragshaushalt eingebracht werden. „Wir wollen jedoch vermeiden, dass es dadurch wieder wie in 2017 passieren wird, als die Stadtverwaltung Einsparungsmaßnahmen durch die Streichung des Sanierungsbudgets für Bürgersteige in Höhe von 100.000 Euro getroffen hat.“, so Frau Dr. Katja Landgraf.

Dies wäre wahrscheinlich durch eine vernünftige Planung und Kalkulation im Vorfeld nicht so nötig gewesen, daher wollten wir hier frühzeitig agieren. Doch leider sah dies das Parlament nicht so und lehnt die frühzeitige Planung der Einsparungsmaßnahmen in diesem Punkt ab.

Für ein frühzeitiges Plan der Kosten.

FDP-Schlitzerland

Der Anstieg der Schulden pro Person in Schlitz kann hier eingesehen werden: https://www.schlitz.de/rathaus/politik/stadtverordnetenversammlung/einladungen-anfragen-antraege/protokolle-2018/2018.04.23-niederschrift-stadtverordnetenversammlung.pdf?cid=11l